Wir haben die Entdeckungen noch vor uns.
Eröffnungsrede der Konferenz:
Die Linke. Erbe und Tradition, 19./20. Februar 2010, in Leipzig
Verehrte Gäste, liebe Genossinnen und Genossen,
Wohin politisches Denken ohne Geschichte führen kann, hat dieser Tage der deutscher Außenminister bewiesen. Westerwelle verfrachtete den modernen Sozialismus in den langen Schatten der spätrömischen Dekadenz. Doch dieses Sinnbild des Luxus war hier wohl eher von Hollywood, denn von der Kulturgeschichte gespeist.
Zu Recht erntete Westerwelle - rund um den Aschermittwoch - harsche Kritik ... mehr
Die Lage in Europa und die Entwicklung linker Politik
Rede von Lothar Bisky, anlässlich der Veranstaltung "Fraktion vor Ort" zum Jahresauftag in der Berliner Kongresshalle
Liebe Genossinnen und Genossen,
bis gestern tagte der Vorstand der Partei der Europäischen Linken in Berlin. Es ist zur Tradition geworden, dass sich die 2004 gegründete Partei im Januar in Berlin trifft. Wir gedenken Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Wir nehmen die konfliktreiche Geschichte der sozialistischen Bewegung auf unserem Kontinent ernst. Und wir nutzen die ... mehr
Bilanz des schwedischen Ratsvorsitzes und Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 10. und 11. Dezember 2009
Rede im Plenum von Lothar Bisky, Vorsitzender der europäischen Linksfraktion GUE/NGL "Herr Präsident, Zur Gesamteinschätzung meiner Fraktion zur schwedischen Ratspräsidentschaft wird sich meine Fraktionskollegin Eva-Britt Svensson noch äußern. Ich möchte aus den Schlussfolgerungen des ersten Gipfeltreffens nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages zwei Punkte hervorheben: Zum einen bedaure ich es, dass der Europäische Rat keine klare Botschaft hinsichtlich der Zukunftsstrategie der EU vermittelt hat. Im Gegenteil: Er fügt sich der alten Kommission, die an den Grundprinzipien der ... mehr
Das Casino arbeitet schon wieder...
Rede von Lothar Bisky zur Plenardebatte am 25. November 2009:
Erklärungen des Rates und der Kommission - Vorbereitung des Europäischen Rates vom 10. und 11. Dezember 2009
"Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen,
Auch unsere Fraktion heißt die beiden Kandidaten in unserem Haus willkommen. Wir begrüßen, dass es eine Frau in die Reihen der oberen Abteilung geschafft hat.
Ich gehe davon aus, dass die beiden Kandidaten für die hohen Ämter sich nicht ... mehr
Sind sie bereit, Herr Baroso...?
In dieser Legislatur wurden Fragestunden an den Präsidenten der Kommission eingeführt, im November war zum zweiten Mal Gelegenheit direkt Fragen zu stellen, hier fragte Lothar Bisky, Vorsitzender der GUE/NGL-Fraktion:
Das Erfreuliche am Sondergipfel war, dass eine Geschlechterbalance hergestellt wurde. Das wollen wir würdigen. Ich möchte zugleich hinzufügen: Wir werden Sie weiterhin unterstützen, wenn Sie diese Geschlechterbalance weiter fortführen.
Wir haben es jetzt mit zwei neuen Aushängeschildern der Europäischen Union zu tun, von ... mehr
Ergebnisse und Herausforderungen des EU-Gipfels am 29./30. Oktober 2009
Rede von Lothar Bisky, Vorsitzender der europäischen Linksfraktion GUE/NGL:
"Der Vertrag von Lissabon ist inzwischen von allen 27 Mitgliedstaaten ratifiziert.
Das mögen Viele als Erfolg feiern.
Meine Fraktion tut das nicht - die Gründe dafür habe ich hier schon mehrfach wiederholt.
Die Tatsache, dass die Grundrechtecharta für die Bürgerinnen und Bürger von drei Mitgliedstaaten nicht gelten wird, lässt mich leider am großen Fortschritt beim Grundrechteschutz in der EU zweifeln.
Ich ergänze ... mehr